Russland-Blog

Kategorie: Allgemein

  • Hillary Clinton zum Kuscheln in Moskau?

    Im Juni noch schrieb ich in diesem Blog über Obama, transatlantische Beziehungen und Russland. Zwei Chancen und drei Befürchtungen. Die Chancen scheint die neue US-Administration zu nutzen. Die Beziehung zum Kreml ist erneuert und auch das Image der USA in der Bevölkerung wächst dank Präsident Obama langsam wieder. Das verkleinert die Möglichkeiten der russischen politischen…

  • Bei Chodorkowskij und Lebedew – Notizen aus dem Gerichtssaal

    Der zweite Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew ist nun schon rund ein halbes Jahr alt. Ermüdend schon waren gelegentliche Zeitungsnotizen, dass die Anklage immer noch in schlechtem Russisch und meist nuschelnd verlesen werde. Doch kürzlich hat es einen Szenarienwechsel gegeben. Die öffentliche Aufmerksamkeit hat das kaum erhöht. Es ist wohl ein wichtiger Nebensinn…

  • Kreml reagiert zurückhaltend positiv auf Tagliavini-Report zum Georgienkrieg

    Die heutige Veröffentlichung des Tagliavini Reports über den Beginn des Georgienkriegs vor etwas mehr als einem Jahr wurde in Russland allseits mit großer Befriedigung aufgenommen. Die Georgier haben den ersten Schuss abgegeben. Damit ist für den die russische politische Führung alles gesagt. Am Direktesten fasste das, wie so oft, Dmitrij Rogosin zusammen, Vertreter Russlands bei…

  • Westerwelle Außenminister? Russland besorgt?

    Offiziell hält sich die russische Führung angesichts der Aussicht auf Guido Westerwelle als deutschen Außenminister zurück. Angela Merkel wird höflich zum Wahlsieg gratuliert, die übliche und nichtssagende Zuversicht auf „weitere gute Zusammenarbeit“ erklärt. Das sind einerseits diplomatische Floskeln, dürfte aber andererseits druchaus die Stimmung in Kreml und Moskauer Weißem Haus wieder geben. Viel kann man…

  • Memorial-Aktivisten ausgespäht – Ermittlungen gegen Oleg Orlow eingestellt – Stalin-Enkel beleidigt

    Heute mal ein kleines Potpourri, in dem, sozusagen als Leitmotiv, in jeder Strophe unbequeme Memorial-MitarbeiterInnen eine Rolle spielen. Zuerst ein unter Umständen ganz und gar nicht harmloses Detektivspiel. Nach Angaben von Oleg Orlow, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial, haben Unbekannte haben, die privaten Lebensumstände von führenden Memorial-Aktivisten auszuspähen. Sowohl im Treppenhaus in dem Orlows Wohnung liegt…

  • Putin zur Geschichte in der Gazeta Wyborcza: Katyn ein Verbrechen, aber die anderen haben auch Böses getan

    In eine Art Wiegeschritt, einen vor, dann schnell zwei zurück, wirkt der Artikel, den Wladimir Putin am 31. August in der Gazeta Wyborcza unter der Überschrift Blätter der Geschichte – Anlass für gegenseitige Vorhaltungen oder Fundament zur Verständigung und zur Partnerschaft? (auf russisch) zum 70. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen und damit des Beginns…

  • Das Morden in Tschetschenien geht weiter – Spendenkonto für Tochter von Natalja Estemirowa

    Knapp einen Monat nach Natalja Estemirowa sind mit Sarema Sajdulajewa und ihrem Ehemann Alik Dschabrailow wieder Menschenrechtler in Tschetschenien ermordet worden. Sarema Sajdulajewa war Leiterin der Organisation „Rettet die Generationen“, die mit Memorial eng zusammen arbeitete. Natalja Estemirowa und Sarema Sajdulajewa kannten sich gut und arbeiteten auch zusammen. Dass sie gefährlich lebte, wusste Sarema Sajdulajewa…

  • NGOs weiter unter Generalverdacht – Erklärung von Memorial zu Durchsuchungen von Menschenrechtsorganisationen in Kasan

    Schon im vorigen Blogeintrag zum Extremismusvorwurf gegen Igor Awerkiew bin ich am Ende kurz auf die Durchsuchungen bei zwei Kasaner Menschenrechtsorganisationen eingegangen. Trotz der vielen guten Worte von Präsident Medwedjew (siehe auch Medwedjew und das NGO-Gesetz vom 25. Mai) und erster Änderungen am NGO-Gesetz stehen russische NGOs und ihre AktivistInnen offensichtlich weiter unter Generalverdacht. Das…

  • Zum Mord an Natalja Estemirowa – Stimmen von Kollegen und Freunden und ein Telegramm von Medwejew

    Heute will ich nicht selbst schreiben, sondern dokumentiere einige Beiträge auf der Pressekonferenz zum Mord an Natalja Estemirowa am vergangenen Donnerstag im Unabhängigen Pressezentrum in Moskau. Der Reihe nach sprechen Oleg Orlow, Vorsitzender der Menschenrechtszentrums Memorial, Wladimir Lukin, Menschenrechtsbeauftragter Russlands, Ludmila Alexejewa, Vorsitzende der Moskauer Helsinki-Gruppe und Alexander Tscherkassow vom Menschenrechtszentrum Memorial. Doch zuvor das…

  • Kleine Fortschritte auf blutigem Grund – Natalja Estemirowa, Medwedjew und der Petersburger Dialog

    Man kann und darf wohl nach dem Mord an Natalja Estemirowa ein wenig zynisch werden. In der Überschrift dieses Beitrags erlaube ich mir das. Die Morde in Russland an JournalistInnen und MenschenrechtlerInnen gehen weiter. Die Reaktionen der russischen Führung darauf, nun mit Präsident Medwedjew haben sich geändert, verbessert, wenn auch vorerst nur im Stil. Man…