Von Agenten, unerwünschten Organisationen und ihren Folgen

Unabhängige NGOs werden vom Kreml spätestens seit den in Russland so genannten „farbigen Revolutionen“ Mitte der 2000er-Jahre in einigen Nachbarstaaten mit (im Wortsinn!) ausgesprochenem Argwohn betrachtet und behandelt. Lange blieben Angriffe auf sie eher episodisch. Der Staat beschränkte sich weitgehend auf bürokratische Schikane und Kontrolle und nur ein wenig und, so konnte es fast scheinen, eher halbherzige Einschüchterung. Selbst die Einführung der sogenannten „Agenten“-Paragraphen in das NGO-Gesetz im Nach-Protest-Sommer 2012 stand noch unter diesem Leitmotiv. Das hat sich seither verändert. Der Kurs geht nun in Richtung Unterwerfung oder gar Vernichtung.

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Erklärung von Memorial zu Stalindarstellungen im öffentlichen Raum in Russland

Dokumentation einer Erklärung von Memorial International, 5. Mai 2015 Es darf keine Denkmäler für Stalin geben Jedes Jahr vor dem 9. Mai und besonders in Jubiläumsjahren des Sieges gibt es, in verschiedenen Regionen Russlands, auf unterschiedlichen Ebenen immer wieder Versuche, Stalindenkmäler aufzustellen oder zumindest Plakate mit seinem Bild aufzuhängen. Manchmal werden diese Versuche auch maskiert, […]

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