NGOs in Russland – kleine Bestandsaufnahme im Herbst 2014

Seit Wladimir Putin vor nun schon fast 15 Jahren russischer Präsident wurde, versucht er, sehr erfolgreich, alle autonomen politischen Subjekte in Russland der direkten Kontrolle des Staates, besser noch des Kremls zu unterwerfen. In Wirtschaft und Politik ist das weitestgehend gelungen. Bei den Massenmedien sehr weitgehend. Blieben und bleiben die NGOs. Sie haben sich als […]

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Zu Vergangenheit und Zukunft des Petersburger Dialogs

Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob ein (egal ob nun willentlich oder nicht) an die Öffentlichkeit  gelangter Brief einiger regelmäßiger Teilnehmer/innen des Petersburger Dialogs (PD) aus den Reihen deutscher NGOs an Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier die Verschiebung des für Ende Oktober in Sotschi geplanten großen Jahrestreffens verursacht hätte. In dem […]

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Wie funktioniert Memorial? Ein kleiner Wegweiser durch eine, zugegeben, komplizierte Struktur

Die anfänglich sehr missverständlichen Meldungen erst in der russischen und dann auch in der internationalen Presse über den Schließungsantrag des russischen Justizministeriums gegenüber „Memorial Russland“ zeigen zweierlei: Zum einen, wie schnell sich im Internetzeitalter unkorrekte Meldungen verselbständigen und nur sehr schwer und mühsam wieder eingeholt werden können. Zum anderen aber auch, dass die komplizierte Struktur […]

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Meldungen in der russischen Presse, dass das Justizministerim die Schließung von Memorial beantragt sind nicht ganz korrekt

In der russischen Presse sind Berichte erschienen, das Justizministerium hätte beim Obersten Gericht die Schließung von Memorial mit Bezug auf das „Agentengesetz“ beantragt. Das ist eine Meldung, deren erster Teil teilweise stimmt und deren zweiter falsch ist. Als Erstes: Es gibt keinen Grund zur Panik, Memorial insgesamt wird nicht zugemacht. Ich versuche das der Reihe […]

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Russland und China – eine besondere Freundschaft

Vor zwei Wochen habe ich in meinem vorigen Post, bei der Diskussion über die mauen wirtschaftlichen Aussichten Russlands, eine zumindest an jener Stelle nicht belegte Behauptung aufgestellt: „Die demonstrativ nach der Krim-Annexion und den ersten westlichen, noch eher symbolischen Sanktionen vorgenommene Wendung ‚nach Osten‘, symbolisiert vor allem durch den Abschluss des Gasvertrags mit China, kommt […]

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