Monat: Juni 2014
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Gopniki
Es gibt in jeder Sprache, in jeder Gesellschaft Begriffe, die, gesagt oder geschrieben, den Hörern und Lesern sofort ganze Welten öffnen. Ohne jede weitere Erklärung versteht man sich. Umgekehrt sagen solche Schlüsselbegriffe auch viel über die Gesellschaften aus, in denen sie so bedeutungsvoll (voll im direkten Wortsinn) entstanden sind und benutzt werden. Denn nur was…
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„NGO-Agenten“-Jagd nimmt neue Fahrt auf – fünf NGOs zwangsweise zu „Agenten“ erklärt“
Kaum war der vorige Post zur „NGO-Agenten“-Jagd online, nahm sie neue Fahrt auf. Wie gestern bekannt wurde hat das Justizministerium bereits am vergangenen Donnerstag sein neues Recht genutzt und fünf NGOs in das Register für „NGOs, die die Funktion eines ausländischen Agenten erfüllen“ (so die offizielle Bezeichnung) aufgenommen. Rechtlich heißt das für die betroffenen Organisationen, dass…
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Über ein Jahr „NGO-Agenten“-Jagd – eine Art Zwischenbericht
Vor gut einem Jahr, im März 2013 begann die russische Generalstaatsanwaltschaft die große Agentenjagd. Zwischen März und Mai wurden etwa 700 NGOs, wie es so schön euphemistisch hieß, daraufhin „überprüft“, ob sie „die Gesetze einhalten“. Gut 60 NGOs erhielten daraufhin staatsanwaltschaftliche Bescheide. 40 wurden „gewarnt“, sie könnten möglicherweise das geänderte NGO-Gesetz brechen und sollten sich…