Monat: Januar 2013

  • Sergej Magnitskij, Dima Jakowlew und der Aufstand der Anständigen

    Die traditionellen Neujahrsferien in Russland waren dieses Jahr unruhig. Auslöser dieser Unruhe (wenn auch nur zum Teil Grund) war ein Gesetz, das die Staatsduma in aller Eile kurz vor Neujahr verabschiedete und Präsident Putin am 28. Dezember unterzeichnete: das sogenannte Dima-Jakowlew-Gesetz. Dieses Gesetz war die direkte Antwort auf die sogenannte Magnitskij-Liste der USA. Diese beiden…

  • Parteienschwemme in Russland – Beispiel einer Spoilerpartei

    Vor rund einem Jahr hat der Kreml, damals noch unter Medwedjew, als Teil der Reaktionen auf die Proteste gegen die Wahlfälschungen bei der Dumawahl am 4. Dezember 2011 das Parteiengesetz liberalisiert. Die Bildung neuer Parteien wurde erheblich erleichtert. Als wichtigste Änderung müssen seither nicht mehr 45.000, sondern nur noch 500 Mitglieder nachgewiesen werden. Das schafft…

  • Zum Tod von Jurij Schmidt

    Am 12. Januar 2013 ist Jurij Schmidt nach langer Krankheit in seiner Heimatstadt St. Petersburg gestorben. Eigentlich hieß Jurij Schmidts Heimatstadt gar nicht St. Peterburg. Sie hieß Leningrad. Denn in Leningrad wurde er ausgerechnet im Großen Terrorjahr 1937 geboren.