Monat: Juni 2012

  • Putins Probleme: Alles wie immer und doch ganz anders

    Am 7. Mai wurde Vladimir Putin zum dritten Mal als russischer Präsident vereidigt. Am 9. Mai nahm er die traditionelle Siegesparade auf dem Roten Platz ab. Die Wahlen sind überstanden. In der Duma hat die Kremlpartei „Einiges Russland“, wenn auch mit erheblichem Fälschungsaufwand, eine absolute Mehrheit bewahrt. Putin selbst kam, nach offiziellem Ergebnis, sogar erneut…

  • Widersprüchliche Signale. Repressionen gegen Oppositionelle und friedliche Großdemonstration in Moskau

    Was war das nun? Ein weiterer Schritt Richtung Polizeistaat? Ein typischer Putin-Sowohl-Als-Auch? Ein erneutes Zeichen der Agonie des Systems? Oder vielleicht von allem etwas?

  • Panik-Attacken? Hausdurchsuchungen bei Putingegnern

    „Nun warten alle ab, wie viele Menschen am Dienstag (am „Tag Russlands“) zur Demonstration kommen. Und was dort passieren wird.“ Mit diesem Satz beendete ich gestern meinen letzten Blog-Eintrag. So lange brauchten wir gar nicht zu warten. In einer Art Panik-Attacke schlug der Putinsche Repressionsstaat gleich am frühen Montagmorgen zu. Bei zehn wichtigen FührerInnen der…

  • Verschärftes Demonstrationsgesetz – Putins Coup oder Putins Fehler?

    Ein ultramoderner russischer Sinnspruch geht so: Demonstrieren ist ein Verfassungsrecht, dass eine Ordnungswidrigkeit darstellt und wie ein Verbrechen bestraft wird. Wladimir Putin hat am Freitag das in beispielloser Eile verschärfte Demonstrationsgesetz unterschrieben. Offenbar, damit es vor dem 12. Juni, dem kommenden Dienstag in Kraft tritt, an dem die nächste Großdemonstration gegen ihn und seine Regierung…