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Viele Wälder verbrannt, ein Wald (vielleicht) gerettet: eine kleine, russische Sommerbilanz

Der August gilt in Russland seit späten Perestroikazeiten als gefährlicher Monat, obwohl oder besser weil eigentlich alle im Urlaub sein sollten. Das macht den August so attraktiv. Naturkatastrophen und technische Unglücke geschehen, so der Volksglaube, wegen der allgemeinen Urlaubs-Entspanntheit, politische Katastrophen, weil die „Macht“ das entspannte „Volk“ leichter überumpeln zu können glaubt und mögliche Gegenwehr so erst gar nicht aufkommt.

Begonnen hat das mit den Putschisten gegen Michail Gorbatschow im August 1991: Der Präsident war entspannt auf der Krim im Urlaub, doch den Putschisten zitterten wohl ob ihres Wagemuts trotzdem die Hände (und man weiß bis heute nicht, ob der Alkoholnun beruhigend oder aufputschend wirkte). Dann brach im August 1998 die russische Wirtschaft zusammen, besser gesagt die Staatsfinanzen. Über Nacht war das zum Ende der Sowjetunion schon nicht so reiche Land plötzlich bettelarm geworden. Ein Jahr später, 1999, sprengten Terroristen in Moskau und anderen Städten Wohnhäuser in die Luft. Mehrere hundert Menschen starben. Putin befahl den Einmarsch nach Tschetschenien (bis heute glauben viele Menschen, auch wegen nie vernünftig durchgeführter Untersuchungen, dass die Terroristen vom russischen Geheimdienst stammten), der zweite Tschetschenienkrieg hatte begonnen.

Im Jahr darauf, Putin war gerade in seinem ersten Sommerurlaub als Präsident, sank in der Barentsee das Atom-U-Boot Kursk mit 118 Mann Besatzung an Bord. Putin blieb erst einmal im Urlaub (da fehlte wohl noch Erfahrung als öffentlicher Politiker), alle Besatzungsmitglieder ertranken. Auch die Geiselnahme einer ganzen Schule in der nordossetischen Stadt Beslan am 1. September 2004 gehört in diese Reihe. Fast 1200 Menschen bleiben zwei Tage lang in der Gewalt der mehrheitlich tschetschenischen Geiselnehmer. Am 3. September explodierte die Schule, mehr als 330 Menschen, darunter mehr als 200 Kinder starben und bis heute wird darüber gestritten, ob zuerst die Geiselnehmer ihre Bomben zündeten oder die Geiselbefreier zum Sturm ansetzten und so das Inferno auslösten.

Wir nähern uns der Jetztzeit. Eigentlich fehlt nur noch ein August, der vor zwei Jahren, als der georgische Präsident Micheil Saakaschwili die  russische Sommerentspanntheit auszunutzen versuchte und Truppen nach Südossetien schickte. Fast hätte er, wie Untersuchungen des russischen Militärs nahelegen, auch Erfolg gehabt. Doch dann war Russland als Gegner des kleinen Georgien ein doch zu großer Brocken. Wohl auch, weil in Moskau auf so eine Gelegenheit so gewartet worden war, dass man sein Glück kaum fassen könnte.

Und nun kommt der Sommer 2010. Diesmal war es ein Naturkatastrophe. Russland brennt, zumindest der europäische Teil. Das ist gefährlicher als die regelmäßigen Großwaldbrände in Sibirien und im Fernen Osten, denn hier leben relativ viele Menschen auf kleiner Fläche. Moskau und das Moskauer Gebiet zum Beispiel, sind zusammen fast genauso groß wie die Niederlande und haben auch etwa die gleiche Anzahl Einwohner. Und wie bei vielen der oben aufgeführten Sommerkatastrophen zeigt sich der Staat, die Staatsführung unvorbereitet. Es hat sich eben doch wenig geändert seit Jelzins Zeiten als Premierminister Wiktor Tschernomyrdin zu im Frost platzenden Wasser- und Heizungsleitungen, zu nicht ausreichend geschützten Getreidevorräten und leere Heizöltanks am Beginn der Heizperiode nur hilflos die Hände zu ringen vermochte und das inzwischen sprichwörtlich geworden Stoßgebet herauspresste: „Wie in jedem Jahr kam der Winter wieder unerwartet“. Und: „Wir wollten es besser machen, aber es kam wie immer!“

Aber das Wort „Natur“ muss hier (!) in Anführungsstriche gesetzt werden. Die Katastrophe hatte mindestens drei Gründe: den Klimawandel, das Versagen der Brandschützer (hier: nicht und nicht einmal an erster Stelle der Feuerwehrleute) und der vor drei Jahren geänderte „Waldkodex“, das Gesetz, dass die Waldnutzung reguliert, und auf Putin betreiben 2007 so reformiert wurde, dass der Wald vor allem als Wirtschaftsgut gilt und die staatliche Aufsicht über seinen Zustand und seine Nutzung weitgehend abgeschafft wurde. Zumindest die letzteren beiden Gründe, wenn auch leider nicht der Klimawandel,  werden in Russland als politisches Versagen angesehen.

Das machte den Kreml, interessanterweise aber vor allen Dingen Premierminister Putin sehr nervös. Vielleicht erkannte er die nationale Notlage aber auch in erster Linie als Chance, sich wieder einmal als tatkräftiger Retter und Aufräumer zu präsentieren. Denn diese Figur ist in der russischen, auch in der jüngsten, Geschichte von den jeweils Herrschenden viel und oft erfolgreich zum Popularitätsgewinn und zur Ablenkung von politischen Versämnissen eingesetzt worden. Putin zündete ein ganzes Aktivitätenpaket: An Steuer eines Löschflugzeug, in den brennenden Ruinen verbrannter Dörfer und, später, am Steuer eines nagelneuen Lada-Automobils auf sibirischen Pisten.

An diesem Aktivismus gab es, vor allem im Internet und selbstverständlich nicht im kontrollierten Fernsehen, viel und ätzende Kritik. Doch dem Rating hat es nach Untersuchungen des Levada-Zentrums nicht geschadet. Allerdings auch nicht geholfen. Nach Angaben von Levada-Direktor Lew Gudkow fanden diejenigen Putins Aktivismus lächerlich bis ärgerlich, die dem politischen System gegenüber ohnehin kritisch eingestellt sind, während sich Putins Anhänger eher darin bestätigt sahen, dass dieser Mann ein echter Macher ist.

Recht blass blieb in all dem Rauch Präsident Medwedjew. Nur kurz jettete er aus seiner Sommerresidenz in Sotschi am Schwarzen Meer nach Moskau, um im Kreml Maßnahmen zu fordern und Konsequenzen anzudrohen, sollten die Zuständigen mit den Feuern nicht klar kommen. An Brandherden wurde er nicht gesichtet. Das wirkt auf den ersten Blick seltsam, folgt aber der Logik des sogenannten „Tandems“ Putin-Medwedjew: Sie kommen sich öffentlich so gut wie nie in die Quere. Wie nun zwischen Kreml und weißem Haus verteilt wird, wer sich welchen Dingen öffentlich annimmt, ob das vielleicht in wöchentlichen Planungssitzungen passiert oder spontan am Telefon oder per SMS, oder ob es da möglicherweise, jensseits eienr grundsätzlichen Geschäftsverteilung gar Wettbewerb gibt nach dem Motto, wer zuerst im Fernsehen ist, hat das Thema für sich gekapert, weiß niemand. Aber da im Sommer nun einmal Putin von Anfang an den energischen Feuerwehrmann gab, blieb Medwedjew mehr im Hintergrund.

Mewedjews Stunde kam beim zweiten heißen Sommerthema, dem Wald von Chimki. Dort, direkt vor den Toren Moskaus, spitzte sich im Juli die Auseinadersetzung um den Bau einer Autobahntrasse durch ein kleines Waldstück zu. Holzfäller trafen auf Baumschützer, Baumaschinen gingen in Flammen auf und völlig unerhörter Weise griffen mehrere Dutzend Vermummte die Stadtverwaltung von Chimki mit Steinen und Rauchbomben an. Die öffentlichen Sympathien waren auch hier nicht auf Seiten der Machthaber. Woe schon einige Male zuvor (so z.B. im Frühjahr in Kalinigrad oder vor vier Jahren am Baikalsee) hatte der Wald es geschafft, unterschiedliche Protestgruppen, die sonst eher wenig miteinander zu tun haben und zu tun haben wollen, zusammen zu bringen: AnwohnerInnen, die keine Autobahn vor ihrer Haustür haben wollen, ökologische AktivistInnen, linksradikale Gruppen, die die Geschäftemacherei rund um das Waldroden kritisieren, dazu MenschenrechtlerInnen, die sich soilidarisierten, als Demonstrationen gegen die Waldrodungen verboten wurden.

Solche, unterschiedliche soziale und politische Milieus verbindenden Proteste machen im Kreml regelmäßig Angst, wahrscheinlich nicht ganz zu Unrecht. Die Reaktion von Kremlseite darauf ist meist ein taktischer Rückzug, verbunden mit der Hoffnung, nach einiger Zeit werde die politische Schärfe aus dem Konflikt heraus sein und das ursprüngliche Ziel doch noch zu erreichen. Gleichzeitig kann sich die jeweilige Führungsfigur noch als Moderator und tatkräftiger Entscheider profilieren. So tat es Putin als Präsident im Frühjahr 2006, als er im Fernsehen mit einem Marker flugs den Verlauf der ostsibirischen Ölpipeline einige hundert Kilometer vom Baikalsee nach Norden verlegte und so dem Protest der Baikalanwohner den Wind aus den Segeln nahm. Medwedjew reagierte nun im Fall Chimki ähnlich. Er ordnete an, die Waldrodungen zu stoppen und noch einmal alternative Routen für die geplante Autobahn nach St. Petersburg zu prüfen.

Dieser taktische und zumindest zeitweise Rückzug hat aber auch noch eine Hinterseite. Zeitgleich bleibt der Staat den Demonstrationsfreiheitsdemonstranten gegenüber hart. Ihre Kundgebungen werden nicht genehmigt und wer trotzdem auf die Straße geht, wird, wie zuletzt am 31. August in Moskau, mit harter Hand verhaftet. Putin hatte es in seinem Lada-Interview angekündigt: Wer ohne genehmigung demonstriere, „bekomme etwas auf die Mütze“.

Das „teile und herrsche“ könnte auch diesmal wieder klappen. Während die Waldschützer von Chimki in Umfragen große Zustimmung für ihr Anliegen genießen, stehen die Demonstraten für Paragraph 31 der Verfassung unter Politikverdacht. Und es gibt kaum etwas Negativeres, was Volkes Meinung über Leute denken kann, die sich öffentlich engagieren, als dass die „Politik“ machen würden. Das ist noch schlimmer als zur „Macht“ zu gehören.  

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