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Putin ruft Ende der Wirtschaftskrise in Russland aus. Aber wird wirklich alles gut?

Mitte April, mitten in der großen, griechisch heftig befeuerten Eurokrise verkündete Premierminster Wladimir Putin für Russland: Die Rezession sei vorbei, das Ende der Krise zu verkünden, solle man aber noch vorsichtig sein. Die Vorsicht währte weniger als zwei Monate. Vorige Woche präsentierte die russische Regierung ihre Wachstumsprognose für 2010 und siehe da, Russland ist demnach fast auf Vorkrisenniveau zurück. Knapp 7 Prozent sollen es dieses Jahr werden. Mit dieser optimistischen Annahme steht die russische Regierung nicht allein. Auch der IWF stellt immerhin 5 Prozent in Aussicht.

Nun ist das Pfeifen im Walde ein, die dahinter steckende Angst ein Anderes. Auch Putin weiß sicher, das alles nicht so rosig ist, wie er es neuerdings anmalt. Die Zahlen, auf die sich die Prognosen stützen sind durchaus umstritten. Zudem hat die staatliche Statistikbehörde Rosstat ausgerechnet in der Krise angefangen, ihre methodischen Grundlagen einer grundlegenden Perestrojka, also eines veritablen Umbaus zu unterziehen. Die Zahlen der russischen Wirtschaftsforscher, die wie überall weitgehend von den staatlich bestallten Zählern abhängen, sind dementsprechend widersprüchlich. Die einen stützen Putins Optimismus, die anderen nicht.

Auch die Signale aus der Regierung sind keineswegs einheitlich. Zwar werden eifrig Programme vorbereitet, die Wirtschaft nach der Krise zu mehr Wachstum zu stimulieren, aber gleichzeitig diskutieren Regierungsoffizielle die bevorstehenden Haushaltsdefizite. Für 2010 soll es zwischen 5 und 6 Prozent betragen. Die Befürchtungen, die gegenwärtige Erholungsphase könne nicht der Krisenentwicklung letzter Schluss sein, sind durchaus begründet. Kirill Rogov, Kolumnist der Nowaja Gaseta, hat das jüngst ausführlich erläutert:

Nach dem tiefen Wirtschaftsabsturz um den Jahreswechsel 2008/2009 wuchs die russische Wirtschaft von Mai bis Oktober 2009 wieder ein wenig und machte rund ein Drittel der Krisenverluste wieder wett. Danach ging es bis März auf Achterbahnfahrt und seither geht es wohl (statistische Unsicherheiten siehe oben) wieder bergauf.

Allerdings unterscheidet sich die gegenwärtige Krise von vorigen wie zum Beispiel der von 1998. Damals fielen die Einkommen der Bevölkerung stark und der Rubel wurde binnen weniger Tage um mehr als 200 Prozent abgewertet. Im Ergebnis ergab sich aber eine Krise in sogenannter V-Form, also plötzlicher, tiefer Fall, gefolgt von einer schnellen und gleichzeitig kräftigen Erholung. Erheblich geholfen hat zudem der damals beginnende Anstieg des Ölpreises. Die gegenwärtige Krise verläuft ganz anders. Zwar gingen die Einkommen der Bevölkerung auch diesmal anfangs zurück, aber nur ein wenig, um dann als Folge des Krisenmanagments der Regierung wieder zu steigen. Auch der Rubel wertete gegenüber Euro und Dollar zum Jahreswechsel 2008/2009 ab. Aber auch hier ein ähnliches Bild. Der Fall war weniger tief als 1998 und wurde schon bald von einer Erholung abgelöst. Heute hat der Rubel schon wieder mehr als die Hälfte seiner Kursverluste vom vorigen Jahr gut gemacht.

Das ist doch gar nicht so schlecht, könnte man schließen, wenn die Bevölkerung mehr Geld hat. Dann kann sie konsumieren und so die Binnennachfrage ankurbeln. Tut sie aber nicht. Der Grund ist einfach und schwer zu beseitigen gleichzeitig: Es fehlt das Vertrauen. Vertrauen ist sowieso ein rares Gut im russischen öffentlichen Leben, ob nun im politischen oder im wirtschaftlichen. Den Menschen fehlt Vertrauen in die politische Führung, sie sind durch eine ganze Reihe staatlicher Sanierungen auf ihre Kosten gewitzt (nur die letzten: 1991, 1998) und sparen lieber als zu konsumieren. Den Unternehmen fehlt Vertrauen in die wirtschaftliche Erholung und so investieren sie trotz drohender Anweisungen vom Premierminister und trotz für russische Verhältnisse sehr niedriger Kreditzinsen nicht im gewünschten Umfang.

 Wir haben es also mit einem, wie es Kirill Rogow formuliert, interessanten Pardoxon zu tun: „Wirtschaft und Bevölkerung haben Geld, es macht sie aber nicht glücklich“. Rogow hält die vorherrschende Zurückhaltung für wohlbedacht. Während die Regierung das wiedergekehrte Wachstum feiere, schauten ihre Wirtschaftssubjekte nach innen und außen und sähen eine vom Weltwirtschaftsgeschehen weiter sehr abhängige Rohstoffwirtschaft. Am Grund, warum Russland tiefer als fast alle anderen Länder dieser Erde von der Wirtschaftskrise betroffen war, hat sich ja nichts geändert.

Das zeigte sich erst jüngst wieder als Begleitmusik zur Eurokrise. Die führte zu einem kleinen Zwischensturz der Ölpreise um rund 20 Prozent innerhalb von nur 20 Tagen. Die russischen Börsenindexe folgten auf dem Fuße. Selbst wenn die Eurokrise nun schon vorbei wäre (was ja nun wirklich niemand wirklich glaubt), hat diese kleine Episode gezeigt, wie eng das russische wirtschafliche Wohlergehen mit dem Wohlergehen der Weltwirtschaft und insbesondere mit dem Wohlergehen der Eurowirtschaft verknüpft ist. Da kann die russische Regierung noch so klug, richtig und angemessen auf die Krise reagieren, wie sie das getan hat. Sie überdeckt nicht die strukturellen Schwächen der russischen Wirtschaft. Keine guten Aussichten.

Diese strukturellen Schwächen haben aber höchst politischen Charakter, womit wir bei den bisher wenig vorankommenden Medwedjewschen Modernisierungsbemühungen wären. Doch davon ein andermal.

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