Drei erstaunliche Ereignisse im und um den Fall Chodorkowskij: zwei Ministeraussagen und eine Verfahrenseinstellung

Vor drei Wochen habe ich in diesem Blog versucht, einen für den Kreml (und speziell für Wladimir Putin) gesichtswahrenden Ausweg aus dem verfahrenen Gerichtsverfahren gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew aufzuzeigen. Dieser politische Prozess neigt sich dem Ende zu. Die politische Führung Russlands muss sich entscheiden. Jede Entscheidung, ob nun zu weiterer langjähriger Lagerhaft oder […]

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Korrespondentische Ungenauigkeiten in Tschetschenien. Wie ein Artikel im Corriere della Sera lebensgefährlich wurde

Vor nicht allzu langer Zeit reiste ein Krisengebietsreporter des italienischen Corriere della Sera nach Tschetschenien. Dort war Krieg und ungefährlich ist es immer noch nicht. Nicht für Ausländer oder andere Nicht-Tschetschenen, vor allem aber nicht für Tschetschenen selbst. Wohl auch deshalb reiste ein Reporter Namens Andrea Nicastro, nicht aber der in Moskau akkreditierte Korrespondent der […]

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Teilnehmer der 31er-Demonstrationsfreiheitsdemonstrationen zu zweieinhalb Jahren Lagerhaft verurteilt

Der 56-jährige Moskauer Sergej Machnatkin wurde am vorigen Mittwoch in Abwesenheit zu zweieinhalb Jahren verschärfter Lagerhaft verurteilt, weil er angeblich einen Polizisten geschlegen haben soll. Machnatkin war am 31. Dezember 2009 bei einer der Demonstrationen zum Schutz von Artikel 31 der russischen Verfassung auf dem Moskauer Triumpfplatz festgenommen worden, so wie veilen andere Teilnehmer und […]

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Putin ruft Ende der Wirtschaftskrise in Russland aus. Aber wird wirklich alles gut?

Mitte April, mitten in der großen, griechisch heftig befeuerten Eurokrise verkündete Premierminster Wladimir Putin für Russland: Die Rezession sei vorbei, das Ende der Krise zu verkünden, solle man aber noch vorsichtig sein. Die Vorsicht währte weniger als zwei Monate. Vorige Woche präsentierte die russische Regierung ihre Wachstumsprognose für 2010 und siehe da, Russland ist demnach […]

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Chodorkowskij zwischen Verurteilung und Freilassung: Gibt es einen Ausweg für den Kreml?

Im vorigen Blogeintrag habe ich mich der Aussage des ehemaligen Zentralbankvorsitzenden und letzten JuKOS-Vorstandsvorsitzenden Wiktor Geraschtschenko bedient, um die Absurdität der zweiten Anklage gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew zu verdeutlichen. Ich hoffe, das ist gelungen. Es handelt sich nicht um einen Strafprozess, seine Gründe sind andere: politische, wirtschaftliche, korrupte. Das ist nicht neu, darüber […]

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Chodorkowskij-Prozess: Eine lehrreiche Stunde im Gericht. Die Aussage des ehemaligen Zentralbankchefs Wiktor Geraschtschenko

Vom Prozess gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew, den vormaligen Anteilseigner des JuKOS-Konzerns, war länger nicht die Rede in diesem Blog. Das ist eigentlich fahrlässig. Denn dieser Prozess ist einer der Gradmesser, der Temperaturfühler, die zeigen, wie es um das politische Klima in Russland bestellt ist. Doch darüber, warum das so ist und welche Probleme […]

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Putin und der Musiker. Oder: Ein ungeplantes Gespräch über Demokratie

Dies ist die Geschichte eines in Russland seltenen Gesprächs zwischen Machthaber und Opposition. Zustande kommen konnte es nur, weil die Opposition im Gewand der sogenannten „Intelligenzija“ daher kam. Eine fast schon sowjetische Aufführung. Dann aber doch wieder nicht sowjetisch, weil alles nicht nur  öffentlich und vor Fernsehkameras geschah, sondern auch noch vom staatlichen 1. Fernsehkanal […]

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