Anschläge und Demonstrationsfreiheit – Menschenrechtler gedenken anstatt zu demonstrieren

Am 31. eines jeden Monats, den der Kalender werden lässt, also sieben Mal im Jahr, wollen russische Oppositionelle für die Demonstrationsfreiheit in ihrem Land demonstrieren. Der Paragraph 31 der russischen Verfassung garantiert die Demonstrationsfreiheit. Das Bündnis ist offen und bunt. Es reicht von der Grand Dame der russischen Menschenrechtsbewegung Ludmila Alexejewa über Memorial bis zum […]

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Gerhard Schröder spricht in Moskau gut über Putin – deutsche Wirtschaftsvertreter antworten mit Klagen über die Investitionsbedingungen in Russland

Vorigen Donnerstag Abend, im Atrium des Hotels Baltschug Kempinskij, erstes Haus am Moskauer Platz, hielt der frühere Bundeskanzler, Freund des heutigen russischen Premierminister und Vorsitzender des Aktionärsausschusses der Nord Stream AG Gerhard Schröder großen Hof. Schätzungsweise 500, meist gedeckt und wohl gekleidete Gäste, Deutsche dem Vernehmen nach nicht in der Unterzahl, waren auf Einladung des […]

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Medwedjew-Institut rät: Zurück zur Verfassung und zu politischer Konkurrenz

Das „Institut für Moderne Entwicklung“ (russisch: Institut Sowremennogo Raswitija, INSOR) sitzt in einem kleinen, klassizistischen Palast, weiß und hellblau, wie es sich gehört mit Säulen vor dem Eingang, in einem Park am Rande der Moskauer Innenstadt. Man könnte das feudal nennen oder angemessen. Immerhin gilt es als „Medwedjew-Institut“. Der seinerzeit gerade Noch-Nicht-Präsident hat die Entstehung […]

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Russisches Modernisierungs-Gap – eine kleine, anschauliche Tabelle

Von der Modernisierung Russlands ist seit einiger Zeit viel die Rede. Präsident Dmitrij Medwedjew hat sie zu seiner Hauptaufgabe gemacht (und wiederholt damit den frühen Putin in seiner ersten Amtsperiode als Präsident zwischen 2000 und 2004). Um sich diese Herausforderung aber einmal bildlicher vorstellen zu können, lohnt sich pradoxer Weise ein Blick auf die unten […]

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Aufruf von Memorial an Präsident Medwedjew: Der russische Staat muss die Erschießungen von Katyn auch juristisch ein Verbrechen nennen

  Heute, am 5. März 2010, jährt sich zum 70. Mal der Tag, an dem Stalin und seine Genossen im Politbüro der Kommunistischen Partei 1940 mit ihren eigenhändigen Unterschriften das schreckliche Schicksal von mehr als 22.000 polnischer Bürger, Offiziere, Polizisten und Zivilisten besiegelt haben. Bis heute tut sich ein großer Teil der russische Gesellschaft, vor […]

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Memorial fordert: Keine Portraits des Verbrechers Stalin in Moskauer Straßen

Vor knapp zwei Wochen schrieb ich in diesem Blog darüber, wie der 65. Jahrestags des Sieges im Zweiten Weltkrieg seine widersprüchlichen geschichtspolitischen Schatten voraus wirft. Zu jenem Zeitpunkt war es nur die „Abteilung für Außenwerbung“ des Moskauer Bürgermeisteramts, die mit Planungen spielte, erstmals seit Mitte der 1950er Jahre Stalinportraits aufzuhängen. Doch wenig passiert in unteren […]

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Olympische Winterspiele in Vancouver als Russlands Cannae: Vae victaes!

Zugeben, die Vermischung des grandiosen und bis zum Schlieffenplan militärstrategisch nachwirkenden Hannibal-Sieges über die Römer 216 v. Chr. bei Cannae und des „vae victaes“, des „Wehe den Besiegten“ des Gallierfürsten Brennus, nach dem er auch noch sein Schwert in die Waagschale warf, ist historisch gewagt. Doch metaphorisch stimmt alles. Russlands Winterolympen haben in Vancouver so […]

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